Mit Spannung erwarteten Gegner und Befürworter der Kinderpornographie-Sperren die gestern durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble veröffentlichte Polizeiliche Kriminalstatistik. Angeblich exorbitant gestiegene Fallzahlen in Fällen von Kinderpornographie wurden im Rahmen der aufgeheizten Diskusssion um Netzsperren immer wieder ins Feld geführt. Wie inzwischen mehrfach von verschiedenen Medien als falsch nachgewiesen wurde, gebe es laut Bundesfamilienministerin von der...
Der Gegenwind zur Frage der Netzzensur gegen Kinderpornografie wird für Familienministerin Ursula von der Leyen schärfer. Nach Kritik aus Justiz- und Innenministerium, nach der erfolgreiche ePetition mit über 100.000 Mitzeichnern, ist das Ergebnis der öffentlichen Expertenanhörung beim Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages Ende Mai eindeutig. “In ihrer überwiegenden Mehrheit waren die zur Anhörung geladenen Sachverständigen...
Die von Familienministerin Ursula von der Leyen präferierten Websperren zur Eindämmung von Kinderpornografie auf Basis freiwilliger Vereinbarungen mit den großen Internetprovidern sind offenbar vom Tisch. Das Familienministerium schaffte Ende März mit einer eilig einberufenen Pressekonferenz Fakten und verkündete die Websperren zur “Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten” stünden mit der Internetbranche kurz vor dem...
Der Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. eco hat zu der gegenwärtig in den Medien kolportierten Wahlkampflyrik zum Thema “Zugangserschwerung für Kinderpornografie” einen kritischen PodcastW veröffentlicht. eco bezieht Stellung und räumt mit dem Slogan “In Norwegen geht’s doch schließlich auch!” gehörig auf. Analog zu den bereits vorliegenden Gutachten thematisiert der Verband die tiefen Eingriffe in...
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