Die große Vermischung von allem ist ein bekanntes Phänomen in den Diskussionen um das Internet im Spannungsfeld zwischen Jugendschutz und politisch gewollten Zensurmaßnahmen. Immer öfter wird in den Debatten der Kinder- und Jugendschutz vorgeschoben, um eigentlich politisch gewollte Zensurarchitekturen in den nationalen Netzen durchzusetzen. So war neben anderen Klassikern wie Meinungsfreiheit und Datenschutz die...
In Frankreich gilt seit 1. Januar das Modell der “abgestuften Erwiderung”, mit welcher der Staat gegen illegale Downloads vorgeht. Mit illegalen Downloads meint man den Tausch von Musik und Videos in Tauschbörsen und Netzwerken. Frankreich hoffte, mit dem so genannten “Three-Strikes-Modell” die illegalen Downloads um 70 bis 80 Prozent zu reduzieren. Ein Internetnutzer, der...
Mit Spannung erwarteten Gegner und Befürworter der Kinderpornographie-Sperren die gestern durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble veröffentlichte Polizeiliche Kriminalstatistik. Angeblich exorbitant gestiegene Fallzahlen in Fällen von Kinderpornographie wurden im Rahmen der aufgeheizten Diskusssion um Netzsperren immer wieder ins Feld geführt. Wie inzwischen mehrfach von verschiedenen Medien als falsch nachgewiesen wurde, gebe es laut Bundesfamilienministerin von der...
Der Gegenwind zur Frage der Netzzensur gegen Kinderpornografie wird für Familienministerin Ursula von der Leyen schärfer. Nach Kritik aus Justiz- und Innenministerium, nach der erfolgreiche ePetition mit über 100.000 Mitzeichnern, ist das Ergebnis der öffentlichen Expertenanhörung beim Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages Ende Mai eindeutig. “In ihrer überwiegenden Mehrheit waren die zur Anhörung geladenen Sachverständigen...
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