Für die einen soll es der Untergang des Netzes sein. Jedenfalls so, wie wir es heue kennen. Von Zensur ist die Rede. Einschränkung der Meinungsfreiheit. Aber auch von technischer Veränderung des Netzes gegen alle internationalen Standards. Es geht um SOPA. Die Abkürzung steht für Stop Online Piracy ActW. Übersetzt heißt das so viel wie ein Gesetz, das die Online-Piraterie, Urheberrechtsverletzungen stoppen soll.
Nach europäischem Verständnis hält man sich in solchen Fällen an den Verursacher, also den, der Inhalte veröffentlicht, ohne die dafür nötigen Rechte zu besitzen. Alltägliches Beispiel: Ein Jugendlicher veröffentlicht einen Chart-Song als Musikdatei in einer Tauschbörse. Wird er erwischt erfolgt die kostenpflichtige Abmahnung. Wird der Song statt in einer Tauschbörse auf z.B. Youtube veröffentlicht, zahlt Youtube entweder einen vertraglich vereinbarten Betrag, eine so genannte Urheberrechtsabgabe an die Verwertungsgesellschaft, zum Beispiel die GEMAW oder wenn es einen solchen Vertrag nicht gibt, wird der Song seitens Youtube, also dem Seitenbetreiber gelöscht, um zu verhindern, nicht in eine Mitstörerhaftung genommen zu werden.
Das deutsche Recht ist an dieser Stelle von vielen schon schwer zu durchschauen, aber letztlich ist es eine klare Sache. Das US-amerikanische SOPA möchte an dieser Stelle allerdings mehr. Nicht in erster Linie der Verursacher der Störung, also derjenige der das urheberrechtlich geschützte Material hochgeladen hat ist hier im Fokus, sondern die Webseite, die das Material zur Verfügung stellt. Nach Erwirken einer richterlichen Verfügung können Seiten oder Dienste stillgelegt werden. Verfügungen können Bezahldiensten und Werbeagenturen die Zusammenarbeit mit der betroffenen Seite untersagen, Suchmaschinen könnten aufgefordert sein, die betroffene Seite nicht mehr zu listen. Aus der Urheberrechtsverletzung würde eine schwere Straftat werden, ein Kapitalverbrechen. Entsprechend hoch könnten die Strafen ausfallen. In besonders unverhältnismäßiger Höhe fielen, käme SOPA durch das Repräsentantenhaus durch, die Strafen für Downloader aus. Wer also urheberrechtlich geschütztes Material herunterlädt, müsste mit einer Höchststrafe von fünf Jahren Gefängnis für zehn gestreamte Musikstücke oder Filme rechnen. Welche Maßnahmen geeignet scheinen richterlich zu verfügen, entscheiden pikanterweise die Urheberrechtsinhaber. Seiten, die nach SOPA verurteilt werden müssen außerdem damit rechnen, dass sie auf DNS-Ebene (Domain Name SystemW) blockiert würden.
Die notorischen Schwarzmaler dürften mit ihren Befürchtungen Recht haben. Wird SOPA Gesetz entscheidet künftig die Film- und Musikindustrie, was es im Netz noch zu sehen gibt. Die beabsichtigten technischen Eingriffe ins DNS wird das Netz verändern. Das lange seitens der Unterhaltungsindustrie forcierte Ziel das Netz als große Verkaufsplattform einzusetzen in greifbarer Nähe.
Online-Demonstration
So verwundert es nicht, dass sich die großen der Internet-Industrie in der Net Coalition zusammengetan haben. Wohlklingende Namen wie Amazon, Google, Yahoo, PayPal planen Großes, um das Gesetz noch zu stoppen. Kommt SOPA durch, müssen wir künftig mit Lücken im Netz rechnen. Ein Facebook, das nicht mehr da ist, weil auf DNS-Ebene vom Netz genommen oder Ebay oder andere Big Player. Vielleicht verdeutlicht es, was das für unseren Alltag bedeuten würde, wenn die von Net Coalition geplante Demonstration, all die großen Seiten für eine Weile vom Netz nähme. Es würde, jedenfalls wäre es zu hoffen, auch dem letzten Online-Bürger die Augen öffnen, wenn das täglich millionengenutzte Google plötzlich verschwände vom Antlitz des WWW.
Letzte Kommentare